General terms and conditions
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von
Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
ASP Eberle e.K. · Niefern Branch
Joachim Eberle
Tannenbergstrasse 6-8 · D-75223 Niefern-Oeschelbronn
Fax: +49 (0) 72 33 - 974 96 44
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugew.hren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile)
nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgew.hren
beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für
die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die
Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die
Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der
Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren
der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden.
Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte
Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache
einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis
der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung
für Sie kostenfrei . Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt
werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder
der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Allgemeine Geschäftsbedingungen der ASP Eberle e.K.
Gültig ab 11. Juni 2010
1 Vertragsgrundlage
1. Diese unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen uns und unseren Kunden ausschließlich. Abweichungen von diesen Bedingungen, - insbesondere die Geltung von Bezugsvorschriften des Vertragspartners -, bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung.
2 Vertragsschluss
1. Erfolgt der Vertragsabschluss per Internet-Auktion, insbesondere über eBay,
vollzieht sich der Vertragsabschluss automatisch über die Auktionsplattform.
Hier gelten zum Vertragsschluss die für den Kunden unter www.ebay.de einsehbaren
"Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay“.
2. Ihre Bestellung über unseren Internet-Shop oder über die ins Internet gestellten
sonstigen Angebotsseiten unseres Unternehmens (außer bei „eBay“) stellt jeweils
ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Ein Kaufvertrag kommt
erst dann zustande, wenn wir Ihre Bestellung schriftlich als angenommen bestätigen
oder ihr durch Übersendung der Ware nachkommen.
3 Lieferungen und Lieferumfang
1. Mit Ausnahme des Verkaufs über die Internet-Auktionsplattform eBay sind Liefertermine und Lieferfristen, die unverbindlich oder verbindlich vereinbart werden können, schriftlich zu vereinbaren. Lieferfristen beginnen mit Vertragsabschluss.
4 Fälligkeit, Zahlung und Verzug
1. Soweit nichts anderes vereinbart ist, liefern wir ausschließlich per Vorkasse.
2. Zur Lieferung sind wir erst verpflichtet, wenn der vollständige Rechnungspreis bei
uns eingegangen ist.
3. Solange der Kunde, der Verbraucher ist, mit einer Verbindlichkeit aus dem Auftrag
in Rückstand ist, ruht unsere Lieferpflicht.
4. Solange der Kunde, der Unternehmer ist, mit einer Verbindlichkeit aus der
Geschäftsbeziehung in Rückstand ist, ruht unsere Lieferpflicht ebenfalls.
5 Gewährleistung
1. Ansprüche des Kunden wegen Sachmängeln verjähren entsprechend den
gesetzlichen Bestimmungen, d.h. bei neuen Teilen in zwei Jahren, bei gebrauchten
Teilen in einem Jahr ab Ablieferung der Warensache bei einem Kaufvertrag oder ab
Abnahme des Vertragsgegenstandes bei einem Werkvertrag.
Die verkürzte Verjährungsfrist von einem Jahr gilt nicht für Schadensersatzansprüche
aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus sonstigen
Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Gesch.ftsführung
oder Mitarbeiter unseres Unternehmens oder auf einer vorsätzlichen oder grob
fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen
unseres Unternehmens beiederlassung Niefern
Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
ASP Eberle e.K. · Niefern Branch
Joachim Eberle
Tannenbergstrasse 6-8
D-75223 Niefern-Oeschelbronn
Fax: +49 (0) 72 33 - 974 96 44
2. Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugew.hren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
9 Abnahme
1. Der Käufer ist verpflichtet, den Kaufgegenstand innerhalb von 8 Tagen ab Zugang
der Bereitstellungsanzeige abzunehmen. Im Fall der Nichtabnahme können wir von
unseren gesetzlichen Rechten Gebrauch machen.
2. Verlangen wir Schadensersatz wegen entgangenen Gewinns aufgrund eines
gesetzlichen Anspruches, so beträgt dieser 30% des Kaufpreises oder des
Werklohns. Der Schadensersatz ist höher anzusetzen, wenn wir einen höheren
Schaden nachweisen können. Dem Käufer ist der Nachweis gestattet, dass ein
Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger als die vorgenannte
Pauschale liegt.
10 Eigentumsvorbehalt
Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
11 Gerichtsstand
1. Erfüllungsort für die Lieferung an Unternehmer ist der jeweilige Abgangsort der
Ware. Dies ist im Regelfall unser Betriebssitz, wenn nichts anderes vereinbart ist.
2. Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der
Geschäftsverbindung mit Kaufleuten einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen
ist ausschließlicher Gerichtsstand Stuttgart.
3. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand
im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen
Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen
Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
4. Es gilt deutsches Recht für die Vertragsbeziehung, soweit dies in dem Land am
Sitz des Kunden nicht gegen zwingendes Recht verstößt.
12 Preise
1. Alle Preise enthalten die gesetzlich zur Zeit gültige Mehrwertsteuer von 19%,
ausgenommen Bücher, diese enthalten die gesetzlich zur Zeit gültige Mehrwertsteuer
von 7%.